Vom gefeierten Hoffnungsträger zum Geohrfeigten

03.11.10

Vom gefeierten Hoffnungsträger zum Geohrfeigten

Wähler in den USA erteilen Obama eine empfindliche Wahlschlappe

Ein Zwischenruf von Kurt J. Heinz

(MEDRUM) Das Ergebnis der Wahlen zum Senat und Repräsentantenhaus in den USA (Midterm Elections) ist eine herbe Niederlage für Barack Obama. Die Demokraten verlieren die Mehrheit im Repräsentantenhaus und müssen auch im Senat mindestens sechs Sitze an die Republikaner abgeben. Das Warnsignal, das in den Wahlurnen ertönte, verheißt zumindest vorerst: The party is over.

Die Republikaner werden mit einem Zugewinn von mindestens 60 Sitzen im Repräsentantenhaus künftig über weit mehr als 218 von insgesamt 435 Sitzen verfügen und besitzen damit eine absolute Mehrheit, gegen die Obama nicht regieren kann. Zwei Jahre hatte Obama Zeit, um die Wähler in den USA davon zu überzeugen, daß er seine Versprechungen wahrmachen kann. Doch überzeugende Ergebnisse blieben aus. Reden, Versprechungen und politische Resultate sind nicht zu einer Einheit geworden. Dies quittieren nun die Wähler in den USA.

Obama hatte selbst die Meßlatte für seine Politik besonders hoch gesetzt. Er schaffte es jedoch nicht, seinen eigenen Maßstäben gerecht zu werden. Nun ist die Enttäuschung ebenso groß wie einst die Hoffnungen, die er selbst beim Wähler verbreitet hat. Nach dem so erfolgsträchtigen Präsidentschaftswahlkampf und Höhenflug vor zwei Jahren blieben Erfolge aus, die die Bürger in den USA spüren konnten: Kein Jobwunder und Aufschwung, sondern hohe Arbeitslosigkeit und wirtschaftliche Talfahrt machten sich breit. Sie führten zu einer großen Ernüchterung und Verunsicherung. Amerika ist immer noch in der Krise und ein Ende nicht absehbar. Auch in der Außenpolitik hat Obama keine überzeugenden Erfolge vorzuweisen - die Vergabe des Friedensnobelpreises kann darüber nicht hinwegtäuschen. Rhetorik, und sei sie noch so verführerisch, das hat ebenso die Ölpest im Golf von Mexiko gezeigt, hilft nicht weiter. Nichts vom einstigen Glanz ist Obama geblieben. Er ist in der Realität angekommen. Aus dem gefeierten Hoffnungsträger ist ein Geohrfeigter geworden. Euphorie hat sich in Ratlosigkeit und Frust umgewandelt. Aus einem überwältigenden Vertrauensvotum ist nun ein Mißtrauensvotum geworden. "A no-confidence vote for Obama", kommentiert die "Washington Post". Obamas Niederlage kommt einer Demontage gleich, als wenn ihm die Wähler sagen wollten: Barack, no, you can't.

Einziger Trost für Obama: Im Senat behalten die Demokraten noch eine knappe Mehrheit der Sitze. Lediglich 37 von hundert Sitzen standen zur Wahl. Der Zugewinn der Republikaner reichte daher noch nicht aus, um auch im Senat schon die Mehrheit der Sitze übernehmen zu können. Es hätte also noch schlimmer kommen können. Doch wird dieser Trost Obama und den USA nicht helfen, um die Dinge zum Guten zu wenden. Das wird nur mit tragfähigen Konzepten und richtigen Taten gelingen. Andernfalls wird Obamas Regierungszeit dem Ende entgegengehen. Barack, the party is over, könnte es dann in zwei Jahren heißen. Der Niederlage von Obama können Pro-Lifers indes schon jetzt positive Seiten abgewinnen: "Pro-lifers are back in charge of the US House of Representatives!", freut sich Austin Ruse vom Catholic Family & Human Rights Institute (C-FAM). Nun heißt es auch für Barack Obama: Change has come.

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