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Sagen die Iren NEIN? - Erste Ergebnisse deuten auf eine Ablehnung hin
Sagen die Iren NEIN? - Erste Ergebnisse deuten auf eine Ablehnung hin
Die Auszählung der Volksabstimmung hat zum Lissabonner Vertrag hat heute begonnen. Noch im Laufe des Tages wird das Ergebnis erwartet.
Wenn die ersten Teil-Ergebnissen hochgerechnet werden könnten, hätten sich die Iren vermutlich für ein NEIN zum Lissabonner Vertrag entschieden. Wie das öffentlich-rechtliche irische Radio RTE am Freitagvormittag berichtete, zeigten erste Auszählungsergebnisse in Dublin, Limerick, Kerry, Cork und auch ländlichen Gebieten eine zum Teil klare Ablehnung. Erst ein kleiner Teil der Wahllokale ist jedoch bisher ausgezählt. Deswegen ist Abwarten angesagt bis zumindest die Ergebnisse einer Anzahl von Wahllokalen vorliegt, die eine zuverlässige Prognose auf das Gesamtergebnis erlaubt.
15.00 Uhr
Nach Angaben des staatlichen Rundfunks in Irland soll die Bevölkerung lediglich in sechs von 43 Wahlbezirken für den Vertrag von Lissabon gestimmt haben. In anderen Medienberichten hieß es, das Reformwerk sei von 55 Prozent der Iren zurückgewiesen worden. Ein offizielles Ergebnis steht weiterhin noch aus.
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Leserbriefe
Die Iren und der Vertrag von Lissabon
Viele Kritiker in Europa weisen immer wieder darauf hin, dass dem EU-Vertrag der Bezug zu den Völkern (=Bürgern) der Gemeinschaft fehlt. Und in der Tat: Man hat immer häufiger den Eindruck, dass die zukünftige EU-Verfassung alles andere als demokratisch legitimiert ist. Wir können momentan die Iren nur beneiden um die Möglichkeit, überhaupt abstimmen zu dürfen. Bisweilen hat man den Eindruck, dass die Politiker das Votum des Volkes am allermeisten meiden. Wen wundert es, hat man doch den Eindruck, dass die volksferne, undurchsichtige und personell aufgeblähte EU-Administration im Moment alles andere als vertrauenswürdig erscheint, sowohl im Hinblick auf die Islamisierung als auch auf die Verteidigung der demokratischen Grundrechte der Meinungsfreiheit ihrer Mitgliedsstaaten (Dänemark, Holland ...) gegen verbale Attacken aus den islamischen Ländern. Die Iren haben - das ist die offizielle Version - das NEIN hauptsächlich ausgesprochen, weil sie nicht wissen, über was sie überhaupt abstimmen. Ich hätte als abstimmungsberechtigter deutscher Staatsbürger - dürfte ich das - da auch meine Probleme, es sei denn, ich könnte davon ausgehen, dass die EU-Verfassung im Geiste des Grundgesetzes, der uneingeschränkten Menschenrechte und auf dem Boden des christlich-ethischen Wertekonsenses gegründet ist. Was soll man von einer "abendländischen" Verfassung halten, die es scheut, den Gottesbezug als die ethische Grundlage der Völkergemeinschaft anzuerkennen. Davon scheint das bürokratische und humanistische Europa noch meilenweit entfernt zu sein. Ich lade alle Leser dieser Zeilen ein, sich mit einzuklinken in den Vorbereitungsprozess einer Petition, die Sie auf www.segen-fuer-deutschland.de finden. Vielleicht ein letzter Versuch, der Politik ein christliches und damit ein menschenfreundliches Antlitz zu geben.
http://www.segen-fuer-deutschland.de