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"Öffentlichkeit und Parlament korrekt unterrichtet"


28.11.09

"Öffentlichkeit und Parlament korrekt unterrichtet"

Presseserklärung von Franz-Josef Jung zum Rücktritt vom Ministeramt

(MEDRUM) Der ehemalige Bundesminister der Verteidigung, Franz-Josef Jung (CDU), übernahm in der Kontroverse um die Informationspolitik nach dem Luftwaffenangriff gegen zwei Tanklastwagen im September 2009  in Afghanistan die politische Verantwortung und stellte sein jetziges Amt als Minister für Arbeit und Soziales zur Verfügung.

Die Presseerklärung von Franz-Josef Jung vom 27.11.09 im Wortlaut:

"Guten Tag, meine sehr verehrten Damen und Herren,

nach reiflicher Überlegung und Handeln nach dem Grundsatz, dass man wichtige Entscheidungen erst eine Nacht überschläft, habe ich heute Morgen die Bundeskanzlerin davon unterrichtet, dass ich mein Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales zur Verfügung stelle.

Ich übernehme damit die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber dem Minister bezüglich der Ereignisse vom 04. September im Kundus.

Ich habe meiner Erklärung von gestern im Deutschen Bundestag nichts hinzuzufügen. Ich habe sowohl die Öffentlichkeit als auch das Parlament über meinen Kenntnisstand korrekt unterrichtet. Ich stehe auch selbstverständlich für die weitere Aufklärung zur Verfügung.

Durch meinen Schritt möchte ich meinen Beitrag dazu leisten, dass die Bundesregierung ihre erfolgreiche Arbeit uneingeschränkt fortsetzen kann und Schaden von der Bundeswehr abgewendet wird. Wie Sie wissen war und ist es mir ein Herzensanliegen die Soldatinnen und Soldaten in ihrem schweren Einsatz für Frieden und Freiheit unseres Vaterlandes zu unterstützen und sie vor unberechtigten Angriffen in Schutz zu nehmen. Haben Sie recht herzlichen Dank. Besten Dank."

Bundeskanzlerin Angela Merkel danke Franz Josef Jung für seine Arbeit und stellte dabei besonders seine menschlichen Qualitäten heraus:

"Ich habe die Entscheidung von Franz Josef Jung, vom Amt des ... Bundesarbeitsministers zurückzutreten, mit Respekt und Hochachtung zur Kenntnis genommen. Franz Josef Jung hat sich immer als ein gradliniger Kollege und, ich sag's im wahrsten Sinne des Wortes, feiner Mensch in seiner Zusammenarbeit ausgezeichnet. Wir haben sehr, sehr gut zusammengearbeitet, und deshalb habe ich auch diesen sehr großen Respekt vor seiner Entscheidung. Ich weiß, dass das für ihn ein menschlich sehr schwerer Tag ist."