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Merkels von Demoskopie geleiteter Opportunismus

Titel: 
Merkels von Demoskopie geleiteter Opportunismus
Quelle: 
Süddeutsche Zeitung
vom: 
07.04.11
Autor: 
Jürgen Habermas
Zum Inhalt: 

An Gründen für eine europäische Gemeinschaft fehlt es nicht, doch die politischen Eliten setzen unverfroren die Entmündigung der Bürger fort. Auch die deutsche Politik folgt schamlos dem opportunistischen Drehbuch der Machtpragmatik. Merkels Atommoratorium ist das auffälligste Beispiel. Im Fall Guttenberg hat sie sogar das rechtsstaatliche Amtsverständnis kassiert.