Knappe Machtverhältnisse im Thüringischen Landtag

15.09.14

Knappe Machtverhältnisse im Thüringischen Landtag

SPD könnte mit CDU weiterregieren oder zusammen mit der Linken und den Grünen koalieren

(MEDRUM) Die Landtagswahl in Thüringen endete mit knappen Machtverhältnissen. Für eine Fortsetzung ihrer Regierungskoalition können CDU und SPD nur von einer Mehrheit von 1 Parlamentssitz ausgehen.

Möglich sind für eine Regierungsbildung in Thüringen künftig zwei Koalitionen. Neben der Fortsetzung einer großen Koalition von CDU (34 Sitze) und SPD (12 Sitze) mit einer Regierungsmehrheit mit 46 von 91 Sitzen ist auch die Bildung einer rot-rot-grünen Koalition möglich. Auch für diese Koalition bestünde eine knappe Mehrheit von 1 Sitz mit 46 von 91 Sitzen.

Die CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sieht sich nach Gewinnen der CDU von 2,8% mit einem Stimmenanteil von 33,5 Prozent als Wahlsieger und will die Koalition mit der SPD fortsetzen, die starke Verluste (-6,1%) hinnehmen musste und einen Stimmenanteil von nur noch 12,4 % erreicht hat.

Auch Bodo Ramelow, Spitzenkandidat der Linkspartei, sieht sich als Wahlsieger. Seine Partei konnte mit +0,8 % leichte Gewinne verbuchen. Er könnte mit Unterstützung der SPD und den Grünen ebenfalls eine Regierungskoalition mit einer Mehrheit von 1 Sitz bei 46 von 91 Landtagssitzen bilden.

Rechts von Rot-Rot-Grün gibt es keine Mehrheit in Thüringen. Käme es zu einer rot-rot-grünen Koalition müsste die CDU auf die Oppositionsbank, auf der auch die mit einem Stimmenanteil von 10,6 Prozent erstmals in den Landtag einziehende AfD sitzen wird. CDU und AfD (11 Sitze) kommen zusammen auf 45 Sitze. Die FDP ist nach erheblichen Verlusten (-5,1 %) wie bereits bei der Wahl in Sachsen an der 5-Prozenthürde gescheitert und wird nicht im Landtag vertreten sein. Den größten Stimmenanteil unter den sonstigen Parteien erreichten die Freien Wähler mit 1,7 %.

Die Wahlbeteiligung lag mit 52,7% etwas über 50 Prozent.