Keine günstige Prognose für Schwarz-Gelb

18.09.13

Keine günstige Prognose für Schwarz-Gelb

Nach Umfrage von Allensbach verliert Schwarz-Gelb bei der Bundestagswahl die Mehrheit

(MEDRUM) Es wird knapp bei der Bundestagswahl, sagte wiederholt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zu diesem Ergebnis kommt auch das Allensbach-Institut. Nach der letzten Umfrage würden die Regierungsparteien von Union und FDP einer knappen Wahlniederlage entgegengehen. Die Union könnte nur noch weiterregieren, wenn SPD und Grüne nicht bereit wären, mit der Linken zu kooperieren.

Union und FDP: 45% - SPD, Grüne und Linke: 46%

Falls sich die Umfrageergebnisse von Allensbach am Wahlabend der Bundestagswahl 2013 bestätigen, würde dies bedeuten: Für CDU/CSU und FDP reicht es nicht. 39% für die Union und 6% für die FDP ergeben für die Regierungsparteien zusammen 45%. Das ist 1% weniger als SPD, Grüne und Linke in der Summe an Stimmenanteilen erhalten würden. Links von Union und FDP gäbe es nämlich eine Mehrheit von 46% (bei 9% für sonstige Parteien, die an der 5%-Hürde scheitern würden). Union und FDP hätten also künftig keine Mehrheit mehr und könnten ihre Regierung nicht fortsetzen.

Keine Mehrheit für Rot-Grün, aber für Rot-Rot-Grün

Klar scheint jetzt schon zu sein, dass Rot-Grün nicht aus eigener Kraft regieren könnte. Sie wären sogar weit von einer Regierungsmehrheit entfernt. Denn mit 26% für die SPD und 11% für die Grünen würden die beiden erklärten Wunschpartner lediglich einen Stimmenanteil von 37% auf sich vereinigen (bei 54% für Union, FDP und Linke sowie 9% für sonstige Parteien). Für Rot-Grün gäbe es folglich nur eine Machtoption, wenn sie mit der Linken kooperieren würden, in einer Koalition mit der Linken oder unter deren Duldung wie in NRW.

Machtoption Große Koalition

Eine zweite Option für die SPD ergäbe sich in einer Großen Koalition mit der Union bei einer satten Mehrheit von 65% Stimmenanteil für Schwarz-Rot (26% für Grüne, Linke und FDP). De facto würde dies zu einer Zweidrittelmehrheit bei der Sitzverteilung im Bundestag führen. Eine Große Koalition müsste zudem auf Peer Steinbrück verzichten, der es für sich kategorisch ausgeschlossen hat, nochmals in ein Regierungskabinett unter der CDU-Kanzlerin einzutreten.

Alternative Schwarz-Grün

Auch für die Grünen bestünde eine alternative Machtoption, wenn sie bereit wäre, mit der Union zu koalieren. Union und Grüne hätten eine Mehrheit von 50% Stimmenanteil bei 41% für SPD, Linke und FDP (9% für Sonstige).

Sonstige Parteien nicht vertreten

Die sonstigen Parteien, insbesondere die Piraten und die AfD, würden nach Allensbach jeweils weniger als 5% der Stimmen erzielen und wären demnach nicht im Parlament vertreten.

Unsicherheitsfaktor der Umfrage

Bei der letzten Bundestagswahl betrugen die Abweichungen der Wahlergebnisse von den Umfrageergebnissen über die Stimmenanteilen der Parteien beim Allensbach-Institut bis zu etwa 1% für die im Bundestag vertretenen Parteien. Die hier zugrunde gelegten Werte stimmen in etwa (Abweichungen betragen bis zu 1%) mit den Ergebnissen von infratest dimap und mit den Erkenntnissen der Forschungsgruppe Wahlen, die für Union und FDP allerdings noch eine knappe Mehrheit sieht, überein. Auch wenn die derzeitige Allensbach-Prognose ungünstig ist, kann deshalb nicht ausgeschlossen werden, dass es für Schwarz-Gelb auch zu einer knappen Mehrheit reichen könnte.

Wesentliche Änderungen bei den künftigen Machtverhältnisse können sich auch dann ergeben, wenn es die FDP nicht schaffen sollte, in den Bundestag einzuziehen, oder wenn es der AfD - entgegen derzeitiger Umfragen - gelingen sollte, die 5%-Hürde zu überspringen. Eine einigermaßen verlässliche Vorhersage der politischen Machtverhältnisse nach der Bundestagswahl ist also nur ausschnitthaft möglich, beispielsweise, dass Rot-Grün keine Aussicht auf eine Mehrheit für ein Regierungsbündnis hat, und dass derzeit keine der im Bundestag vertretenen Parteien davon ausgehen kann, künftig an der Regierungsbildung beteiligt zu sein. Der Wahlausgang ist also insgesamt offen.