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Familienreport 2010 erschienen
02.06.10
Familienreport 2010 erschienen
(MEDRUM) Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat am Dienstag den Famlienreport 2010 herausgegeben. Es ist der zweite familienpolitische Bericht, der Aufschluß über die Lage und Entwicklung von Familien und die Familienpolitik der Bundesregierung geben soll.
Im Vorwort ihres Berichtes schreibt Bundesministerin Kristina Schröder:
Im Krisenjahr 2009 haben sich die seit 2005 eingeführten Neuerungen bei den Familienleistungen bewährt: einerseits die strukturwirksamen Familienleistungen mit ihren Unterstützungen bei Erwerbstätigkeit und andererseits die konjunkturbezogenen monetären Unterstützungsleistungen, die allen Familien zugutekommen und die Einkommenssituation direkt verbessern. Die Konsumkraft der Familien war im Krisenjahr 2009 eine wesentliche Stütze der deutschen Wirtschaft. Familienhaushalte hatten – so u. a. das ifoInstitut – 2009 ein deutlich höheres Einkommen als noch im Jahr zuvor. Vor allem Familien mit niedrigen bis mittleren Erwerbseinkommen profitierten und Armutsrisiken insbesondere kinderreicher Familien wurden reduziert. Die beste Vorsorge gegen Armut ist die Möglichkeit der Erwerbstätigkeit. Mit einem ambitionierten Zeitplan erfolgt auch deshalb quasi im Zeitraffer der Ausbau einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung, um Anschluss zu finden an das Niveau der skandinavischen und west europäischen Länder.
Die neue Bundesregierung setzt 2010 ergänzend in einem ersten Schritt auf kurzfristige konjunkturelle Impulse für Familien. Mit der Erhöhung des Kindergeldes um 20 Euro pro Kind ab Januar 2010 wird es für Familien leichter, Kosten zu decken. Ohne das Kindergeld wäre die Armutsrisikoquote von Kindern in Deutschland doppelt so hoch. Mit der neuen Regelung 2010 werden noch weitere 130.000 Kinder zusätzlich vor dem Armutsrisiko bewahrt. Wie alle Versicherten werden auch Eltern ab 2010 durch die steuerliche Absetzbarkeit der Krankenkassenbeiträge zusätzlich entlastet. Auch die Kinderfreibeträge wurden auf 7.008 Euro im Jahr erhöht. Der höhere steuerliche Kinderfreibetrag lässt auch den Mindestunterhalt für Kinder steigen und die Unterstützung durch den Staat, wenn der zum Unterhalt verpflichtete Elternteil nicht zahlungsfähig ist (Unterhaltsvorschuss). So erhalten auch die Kinder in Alleinerziehendenfamilien ab Januar 2010 mehr Geld.
Mit Beginn des Jahres 2010 hat ein neues Kompetenzzentrum für Nachhaltige Familienpolitik seine Arbeit beim Familienministerium aufgenommen. Mit diesem beratenden Kompetenzzentrum soll die erfolgreiche Familienpolitik der letzten Legislatur mit neuen Akzenten fortgesetzt werden. Mit der Stärkung der sog. Partnerkomponente im Elterngeld soll ein weiterer wichtiger Impuls für die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf insbesondere für die Väter erfolgen. Es gibt dafür eine breite gesellschaftliche Zustimmung. Mit dem neuen Teilelterngeld soll es Müttern und Vätern zudem erleichtert werden, ihre Familien über einen längeren Zeitraum durch eine Kombination von Teilzeitarbeit und Elterngeld für insgesamt bis zu 28 Monate abzusichern. Beide Regelungen werden die Spielräume für Eltern erweitern, ihrer Verantwortung für die Familie nachzukommen.
Der Kinderzuschlag hilft Eltern, die zwar ihren eigenen Lebensunterhalt bestreiten können, jedoch nicht genug Einkommen für ihre Kinder erzielen. Der Kinderzuschlag holt jetzt 300.000 Kinder aus der Hilfebedürftigkeit und unterstützt dabei gezielt Mehrkindfamilien. Der gute Erfolg und die hohe Akzeptanz der Leistung bei den Bezieherinnen und Beziehern unterstreichen die Bedeutung des Kinderzuschlags als Instrument zur Unterstützung erwerbstätiger Eltern mit kleinen Einkommen.
Schließlich geht es mir auch um eine wirksame Förderung für Alleinerziehende. Angemessene Kinderbetreuung, unterstützende Netze, die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses sowie eine Prüfung des steuerlichen Entlastungsbetrages gehören dazu. Unsere Familienpolitik umfasst mehr als die Konzeption und Feinregulierung staatlicher Leistungen. Teil der Strategie ist eine systematische Kooperation mit gesellschaftlichen Kräften: arbeitsteilig, freiwillig und mit messbarem Nutzen für alle verbunden. Die Wirtschaft hat in den letzten Jahren merklich mitgewirkt und Veränderungen in den Einstellungen und im Verhalten angestoßen. Elterngeld und Elternzeit werden zur Normalität im betrieblichen Alltag, auch bei Vätern. Mit den schon 600 „Lokalen Bündnissen für Familie“ sowie den mittlerweile 2.600 engagierten Betrieben im Unternehmensnetzwerk „Erfolgsfaktor Familie“ gibt es zum ersten Mal in der Fläche und in großem Maßstab eine operative Familienpolitik mit gemeinsamem Verständnis in Deutschland. Diese Initiativen des Bundesfamilienministeriums, unterstützt von starken Partnern, werden sich künftig verstärkt um das Innovationsthema Zeitpolitik kümmern. Als Innovationsthema der 17. Legislatur wird „Zeit für Familie“ vorbereitet. Gemeint ist nicht nur das Leben mit Kindern, sondern auch mit älteren und sehr alten Angehörigen.
Der Familienbericht 2010 ist zugänglich unter: www.bmfsfj.de
Geburtenrate, Kinderlosigkeit und Abtreibungen
Auf Einzelheiten des Berichtes wird an dieser Stelle nicht eingegangen. Lediglich zur Geburtenrate und Zahl der Abtreibungen zwei kritische Anmerkungen:
Das Problem der langjährig zu niedrigen Geburtenrate und hohen Kinderlosigkeit wird im Bericht 2010 wie schon in der Vergangenheit verharmlosend dargestellt. Veränderungen bei der Kinderzahl pro Frau von marginaler Bedeutung werden positiv herausgehoben: "Die Geburtenrate hat sich nach einem ersten Anstieg im Jahr 2007 auch 2008 leicht positiv entwickelt. Sie ist von 1,37 auf 1,38 angestiegen und ist etwa so hoch wie zuletzt im Jahr 2000." Der starke Rückgang der absoluten Geburtenzahlen und das für einen altersgerechten Aufbau der Gesellschaft viel zu große Geburtendefizit wird demgegenüber nicht problematisiert. Die Zahl der Geburten ging im Jahr 2009 auf ein Rekordtief zurück und betrug nach den vorläufigen Angabe des Statistischen Bundesamtes nur noch 651.000 Geburten (Grafik unten).
Umgekehrt geht der Familienbericht in der Frage der Abtreibungen vor. Hier wird die absolut zurückgegangene Zahl von Abtreibungen, aber nicht ihr relatives Verhältnis zur Zahl der Frauen dargestellt. Demzufolge wird auch hier ein positives Fazit gezogen. Die Tatsache, daß die Zahl der offiziell gemeldeten Abtreibungen im Jahr 2008 mehr als 110.000 betrug, wird nicht negativ beurteilt. Stattdessen wird herausgestellt, daß die Zahl der Abtreibungen bei den unter 18-jährigen Mädchen um 2 Prozent zurückgegangen sei. Insgesamt betrug die Zahl der Abtreibungen im Jahr 2009 bei dieser Altersgruppe fast 5.000 Abtreibungen, wie die folgende MEDRUM-Grafik aufzeigt:
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