Europarat wacht über Werte Europas

Der Europarat wacht über die Werte Europas

Die CDU hebt auf ihrer Webseite aus der Rede der Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates die Feststellung heraus: "Der Europarat wacht über die Werte Europas".

Bundeskanzlerin Angela Merkel habe den Europarat als "große europäische Erfolgsgeschichte" gewürdigt. Der Europarat habe "historische Verdienste um Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit" erworben, so die Kanzlerin am Dienstag in Straßburg.

An diese Aussage dürfen auch für die künftige Arbeit hohe Erwartungen geknüpft werden. Man darf deshalb gespannt sein, zu welchen Ergebnissen der Europarat auch bei seiner Beratung der Initiative zur Legalisierung der Abtreibung kommt, insbesondere, was eine werteorientierte Menschenrechtspolitik in dem Spannungsbogen zwischen Schutz des ungeborenen Lebens einerseits und Selbstbestimmung der Frau mit Anspruch auf Abtreibung andrerseits konkret bedeutet.