ESM: Rette sich wer kann!

Das am letzten Freitag im Bundestag und Bundesrat inszenierte Spektakel um den Europäischen Schulden-Mechanismus (ESM) war nicht so einmalig. Schon einmal, im Mai 2010, wurde an einem Freitag im Bundestag morgens und im Bundesrat abends ein Gesetz durchgepeitscht. Mit dem Rettungspaket für Griechenland verstieß die Regierung damals gegen die „No-Bail-Out-Klausel" und brachte so die Brandmauer zwischen deutschen Steuerzahlern und ausgabefreudigen Politikern in anderen Ländern zum Einsturz. Seitdem befindet sich die Kanzlerin wie eine Forelle in einer Reuse, aus der sie nicht mehr herausfindet. Sämtliche Beschlüsse der inzwischen 20 Rettungsgipfel waren die Folge dieses ersten katastrophalen Fehlers.