Erika Steinbach stellt sich selbst ins Abseits

17.09.10

Erika Steinbach stellt sich selbst ins Abseits

Steinbach: "Bartoszewski hat einen schlechten Charakter. Das sage ich ohne Wenn und Aber."

(MEDRUM) Die CDU-Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Erika Steinbach, hat am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin gesagt, der Deutschland-Beauftragte Polens, Wladyslaw Bartoszewski (88), habe "einen schlechten Charakter". Mit dieser Äußerung hat die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen das Nachbarland Polen brüskiert und sich selbst ins politische Abseits gestellt.

Der Ex-Außenminister Polens Wladyslaw Bartoszewski gehört zu den Ausschwitz-Überlebenden und ist als Deutschland-Beauftragter ein Amtsträger Polens. Rückblickend kann Erika Steinbach nicht auf eine positive Zusammenarbeit mit Bartoszewski zurückblicken. Sie habe in 12 Jahren persönliche Erfahrungen gemacht und sei vielen Verletzungen ausgesetzt gewesen, sagte sie  in der Abendsendung "Protestlust und Parteienfrust" von Maybritt Illner. Konkrete Anschuldigungen gegen Bartoszewski, mit denen sie ihr schlechtes Urteil über Bartoszweskis Charakter begründet, erhob sie nicht. Im ARD-Morgenmagazin sagte sie zuvor im Gespräch mit Werner Sonne:"Bartoszewski hat einen schlechten Charakter. Das sage ich ohne Wenn und Aber." Bei Illner meinte Steinbach später dazu, sie hätte sich vielleicht freundlicher ausdrücken sollen, in der Sache sehe sie ihre Kritik jedoch als berechtigt an.

Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel wie Außenminister Guido Westerwelle distanzierten sich von den Äußerungen der CDU-Politikerin Steinbach. Oppositionspolitiker übten einmütig heftige Kritik an den Äußerungen Steinbachs und lehnten eine künftige Zusammenarbeit mit Steinbach im Menschenrechtsausschuß ab. Selbst aus dem Bund der Vertriebenen kam Kritik. Die Äußerungen Steinbachs seien "denkbar unglücklich", so das Präsidiumsmitglied Stephan Mayer (CSU) in der „Passauer Neuen Presse". Die "New York Times" schreibt: führende deutsche Konservative beleidigt polnischen Diplomaten.

Mit ihrer Bemerkung über Bartoszewski hat Erika Steinbach den offiziellen Stellen keine andere Wahl gelassen, als auf Distanz zu ihr zu gehen. Doch selbst politischen Freunden wird es nicht mehr möglich, sie zu unterstützen, ohne nicht selbst ins Abseits zu geraten. Dies sind unausweichliche Eigengesetzlichkeiten.