Erfolg beim EU-Bürgerbegehren für mehr Lebensschutz

13.09.13

Erfolg beim EU-Bürgerbegehren für mehr Lebensschutz

Mehr als eine Million Unterschriften für ONE OF US - MdEP Kastler: "Ein beeindruckendes Engagement", MdEP Liese: "Ein Schub für den Lebensschutz"

(MEDRUM) Ein wichtiges Etappenziel für mehr Lebensschutz in Europa ist erreicht: Das Europäische Bürgerbegehren ONE OF US hat die notwendige Zahl von einer Million Bürgern überschritten, die mit ihrer Unterschrift einen Stopp von EU-Geldern für Embryonenversuche und Klonen befürworten.

Spitzenreiter für mehr Lebensschutz: Italien

Die europaweite Aktion "ONE OF US" (Einer von uns) wird demnächst zu den Themen gehören, mit denen sich die die EU-Kommission befassen muss. Denn bis zum gestrigen Donnerstag haben sich 1.013.182 Bürger in der EU dem Bürgerbegehren angeschlossen, das einen Stopp von EU-Geldern für Embryonen-Versuche und Klonen fordert.  Damit ist die Mindestzahl von einer Million Bürgern vorzeitig überschritten. Dafür haben an erster Stelle Bürger in den Ländern Frankreich, Italien, Litauen, Niederlanden, Österreich, Polen, Rumänien, Slowakei, Spanien und Ungarn gesorgt, die ihr Quorum schon seit einiger Zeit erreicht haben. Seit gestern gehört auch Deutschland zu den Staaten, die ihr Quorum erfüllt haben. Dazu waren 74.250 Stimmen erforderlich. Erreicht wurden bis gestern 74.447 Unterschriften (100,27%). Das größte Engagement kommt bisher aus Italien. Fast 360.000 Bürger aus Italien unterstützen ONE OF US. Italien hat damit mehr als das 6-fache seines Quorums erreicht (657,08%). Schlusslicht ist Bulgarien, das mit 598 Unterschriften bisher nur 4,43% seines Quorums erzielt hat.

Neues menschliches Leben beginnt mit der Befruchtung

Die Unterschriften-Initiative knüpft an eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EGH) von 2011 an, mit der klargestellt wurde, dass die Befruchtung als Zeitpunkt des Beginns eines neuen menschlichen Lebens anzusehen ist. Zum wichtigsten Ziel sagt die Initiative: "Die Würde des menschlichen Embryos muss geachtet, und seine Unversehrtheit sichergestellt werden. Dies geht aus der Entscheidung des EuGH in der Rechtssachte Brüstle hervor, in der der Embryo als erste Stufe der Entwicklung jedes Menschen anerkannt wird. Die EU möge daher, um die Kohärenz ihrer Politik in allen Bereichen, in denen das Leben des menschlichen Embryos auf dem Spiel steht, sicherzustellen, der Finanzierung aller Aktivitäten (insbesondere in den Bereichen Forschung, Entwicklungspolitik und öffentliche Gesundheit), die die Zerstörung menschlicher Embryonen voraussetzen, unterbinden."

Kastler für Verbot des Missbrauchs von Steuergeldern

Vom Erfolg der Initative zeigen sich die beiden Europaparlamentarier Martin Kastler (CSU) und Peter Liese (CDU) besonders beeindruckt. Kastler, der vor zwei Tagen junge Vertreter der Bürgerinitiative in Brüssel empfangen hat, erklärte, wie wichtig das Thema sei, zeige ihm die tägliche Arbeit. "Leider Gottes stoßen wir immer wieder auf Fälle, in denen die EU Versuche an menschlichen Embryonen, Forschung zum Klonen oder andere lebensfeindliche Initiativen wie Zwangssterilisierung oder Abtreibung als Mittel der Entwicklungspolitik aus öffentlichen Mitteln fördert. Für mich ist das nichts anderes als der Missbrauch unserer Steuergelder - und muss ein für alle Mal verboten werden!", so Kastler, der ein "beeindruckendes Engagement" von Bürgern aus ganz Europa hervorhob. Darin ist sich Kastler mit Liese einig, der in der Initiative einen Schub für den Lebensschutz sieht. Liese: "Der Lebensschutz hat auf europäischer Ebene durch die Europäische Bürgerinitiative EINER VON UNS Rückenwind erhalten. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Verwaltung in Brüssel schnell reagieren kann – eine Million Unterschriften kann sie nicht ignorieren."

Liese: Keine EU-Mittel für Klonen, Embryonen-Forschung und Abtreibung

Für Peter Liese, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Bioethik der EVP/ED-Fraktion im EU-Parlament und seit 2012 Mitglied des CDU-Bundesvorstandes, ist die Unterstützung des Lebensschutzes in den europäischen Institutionen von großer Bedeutung. Eine wichtige Grundlage für die Arbeit in der EU bildet nach Ansicht von Liese das Urteil des EGH, "insbesondere wegen der Urteilsbegründung und der sehr klaren Formulierung in den Schlussanträgen des Generalanwalts." Das Klonen von menschlichen Embryonen – egal zu welchem Zweck – dürfe nicht mit EU-Mitteln gefördert werden, das Gleiche gelte für die Forschung mit menschlichen Embryonen, sofern diese dabei zerstört werden, so Liese. EINER VON UNS sei schon allein deshalb wichtig, weil beide Finanzierungsverbote immer wieder kritisiert würden. Ein weiteres Problem sei, dass Organisationen wie International Planned Parenthood Federation oder Marie Stopes International, die sich an Programmen im Gesundheitswesen insbesondere in der Dritten Welt beteiligen, dort andere »Dienstleistungen« von der EU finanziert bekommen. Dadurch könne es zu ungewollten "Querfinanzierungen" kommen. Hier müsse die EU-Kommission "stärker hinschauen", so Liese.

Die Initiative ONE OF US ist mit ihrer Unterschriftensammlung bei der EU amtlich registriert. Weitere Unterschriften können noch bis 1. November 2013 gesammelt werden.

Auch Deutsche Evangelische Allianz unterstützt Unterschriftensammlung

Besonders unterstützt wird die Initiative auch von der Deutschen Evangelischen Allianz. Hartmut Steeb, Generalsekretär der Allianz, gehört wie der Europaabgeordnete Kastler zu den Botschaftern von ONE OF US. Zum Kern seiner Botschaft gehört der Aufruf: "Als Deutsche Evangelische Allianz rufen wir darum alle Christen, Gemeinden und Kirchen zur Unterstützung der Initiative auf und sich an der Unterschriftensammlung zu beteiligen.«

Zum Online-Formular der Unterschriftensammlung: → Diese Intitiative unterstützen

Allgemeine Information über Europäische Bürgerbegehren findet sich unter der Internetseite ec.europa.eu/citizens-initiative/public/initiatives/ongoing/details/2012/000005; Detailinformation über die Initiative ONE OF US und ihren Status unter der Internetseite: www.oneofus.eu (in deutscher Sprache unter www.1-von-uns.de), Email: info@oneofus.eu.

Nationaler Kontaktmann für Deutschland ist Manfred Libner, Stiftung Ja zum Leben, Haus Laer, 59872 Meschede, +49 0160 785 00 85, +49 0291 2261 (www.ja-zum-leben.de/de).

Bestellung von Papierformularen für Unterschriften unter Email: → info@ja-zum-leben.de.