Die Iren haben NEIN gesagt zum Vertrag von Lissabon

13.06.08

Die Iren haben NEIN gesagt zum Vertrag von Lissabon

(MEDRUM) 46,4 Prozent der Iren haben dem Vertragswerk zugestimmt, 53,4 Prozent haben den Vertrag abgelehnt. Ca. 45 Prozent der knapp 3 Millionen wahlberechtigten Iren sollen sich an der Wahl beteiligt haben. Das ist das vorläufige Ergebnis.

2,8 Millionen Iren waren am Vortag aufgerufen, über die Zukunft der EU
abzustimmen. Irland ist das einzige der 27 EU-Länder, in dem das Volk
über den Vertrag von Lissabon in einem Referendum abstimmt. Durch das
"Nein" der Iren kann das jahrelang verhandelte Vertragswerk nicht wie
geplant 2009 in Kraft treten, da es die Zustimmung aller Länder
erhalten muss. Es wurde am 13. Dezember 2007 von den EU-Staats- und
Regierungschefs beim Gipfeltreffen in Lissabon unterzeichnet. Bis 2009
soll er von allen Mitgliedsländern ratifiziert worden sein. Der Vertrag
kann nur in Kraft treten, wenn er von allen 27 Mitgliedstaaten
angenommen wird.

Was von etlichen Beobachtern befürchtet oder vorhergesagt wurde, ist eingetreten: Die Iren haben sich mehrheitlich geweigert, einem Vertrag zuzustimmen, der als Verfassung für Europa dienen soll.

Was bedeutet das ablehnende Votum für Europa? Ist es ein Rückschlag, ist es ein Stolperstein, ist es ein Abgrund? Was bedeutet es für die Iren selbst, was für die Europäische Union und was bedeutet es für die anderen europäischen Staaten? Kann die EU auch ohne die Zustimmung der Iren leben?

Soviel ist vorerst klar: Für die Europäische Union ist das ein Rückschlag, denn mit der Einigung auf den Reformvertrag hatte die Gemeinschaft der 27 Staaten erst im vergangenen Jahr die lähmende Krise nach dem "Nein" der Wähler in Frankreich und den Niederlanden zur Verfassung 2005 beendet. Die EU müsse nun auf der Grundlage des Vertrages von Nizza vorerst weiterarbeiten. Er iglt mit seinen komplizierten Abstimmungsregeln als untauglich für eine Gemeinschaft von 27 Staaten. Die neue Führungsstruktur mit einem dauerhaften EU-Ratspräsidenten und einem stärkeren Repräsentanten für die Außenpolitik kann vorerst nicht eingeführt werden. Diejenigen, die diesem Vertrag kritisch gegenüberstanden, weil ihm der Bezug zu den christlichen Wurzeln Europas fehlte, werden der Ablehnung des Vertrags durch die Iren ein positives Zeichen sehen, "A Day of infamy glory", wie es Michel Whitecraft in einem Artikel zuspitzte (MEDRUM-Artikel v. 12.06.08).