CSU mit gezielter Email-Welle durch Familienschutz aufgeweckt

25.11.10

Familienschutz: CSU mit gezielter Email-Welle aufgeweckt

Hedwig von Beverförde zieht Zwischenbilanz des Abgeordnetenchecks für familienfaire Sozialreform

(MEDRUM) Als sehr erfolgreich bezeichnet Hedwig von Beverförde den Abgeordnetencheck für die Unterstützung einer "familienfairen Sozialreform". Viele Bürger haben am Abgeordnetencheck teilgenommen und das familienfaire Sozialbewußtsein sei gestärkt worden, betont die Sprecherin der Initiative. Mit einer "gezielten Email-Welle" sei die CSU, die anfangs verhalten reagiert habe, aufgeweckt worden.

Auf die Email-Welle von Familienschutz antwortete der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, MdB Stefan Müller, stellvertretend für die Abgeordneten der Landesgruppe auf die Emails von Bürgern, die mit Hilfe des Textbausteins von Familienschutz an die Abgeordneten geschrieben hatten.

Stefan Müller betonte in seiner Antwort, daß die Forderungen nach einer fairen Sozialreform ein Kernanliegen der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag sind. Auch die CSU setze sich vehement dafür ein, dass die Erziehungsleistung von Eltern mehr Anerkennung erfahre. Es sei ihm jedoch wichtig, dass damit nicht nur die finanzielle, sondern ebenso die gesellschaftliche Anerkennung gemeint sei.

"Bereits jetzt werden die Erziehungsleistungen von Eltern auf vielfältige Weise auch in den sozialen Sicherungssystemen honoriert", so Müller. Er erwähnt hierfür die beitragsfreie Familienversicherung in der gesetzlichen Kranken- und in der sozialen Pflegeversicherung, die erhöhten Beiträge für Kinderlose in der sozialen Pflegeversicherung und in den Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung. Ferner habe die CSU in der staatlich geförderten zusätzlichen Altersvorsorge bereits eine deutlich erhöhte Kinderzulage durchgesetzt.

Über die bereits jetzt bestehende Anerkennung von Erziehungsleistungen hinaus will die CSU-Landesgruppe, dass die Kindererziehung bei der Berechnung der Rente noch stärker berücksichtigt wird. Die Landesgruppe hatte sich bereits bei der Bildung der christlich-liberalen Koalition erfolgreich dafür eingesetzt, dass dieses Anliegen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden hat. Auch wenn der Zustand des Bundeshaushaltes derzeit wenig Spielraum für eine baldige Umsetzung dieser wichtigen Forderung lasse, bleibe es doch ein Anliegen, das der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag besonders am Herzen liege, so Müller weiter. Schließlich ruft Müller in seiner Antwort auch in Erinnerung, dass sich die CSU ebenso für die Verankerung des Betreuungsgeldes im Programm der christlich-liberalen Koalition stark gemacht hatte und die Einführung des Betreuungsgeldes für 2013 geplant sei.

Außer Stefan Müller von der CSU haben sich weitere 32 Abgeordnete aus CDU, FDP, DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen  laut Familienschutz für eine familienfaire Sozialreform ausgesprochen.

So erklärte die SPD-Abgeordnete Bärbel Bas: "Die SPD und ich wollen in der Rentenpolitik jetzt erst einmal dafür sorgen, dass die 'Rente mit 67' ausgesetzt und flexible Übergänge in den Ruhestand geschaffen werden. Wir brauchen aber gleichzeitig eine grundsätzliche Rentendebatte. Diese Debatte wird die SPD in den nächsten Monaten anstoßen und wir wollen bis zu unserem SPD-Parteitag 2011 Vorschläge erarbeiten. In diesem Rahmen werden wir sicher auch darüber sprechen, wie wir Erziehungsleistungen stärker bei der Rentenauszahlung anerkennen."

Miriam Gruß (FDP) erwiderte: "Die momentane gesetzliche Regelung besagt, dass sowohl die Kindererziehungszeit, vom ersten bis zum 36. Lebensmonat des Kindes, als auch die sog. Kinderberücksichtigungszeiten, die bis zur Vollendung des 10. Lebensjahres gilt, anzurechnen sind. Ob diese Regelung zu Gunsten derer, die einen generativen Beitrag erbringen, noch weiter ausgeweitet werden kann, wird derzeit geprüft."

Das Mitglied von Bündnis90/Die Grünen, Agnes Malczak, und Dietmar Bartsch, DIE LINKE, stellten fest: "Ich befürworte die deutlich stärkere Anerkennung von Erziehungsleistung (generativer Beitrag) bei der Höhe der Auszahlung der Renten sowie eine an der Zahl der Kinder orientierte Entlastung der Eltern bei der Höhe der Einzahlungen in die sozialen Sicherungssysteme."

Bei 49 Abgeordneten fand die Initiative keine Unterstützung. Sie antworteten entweder ablehnend oder noch unentschieden auf den Abgeordnetencheck. Insgesamt gehören dem Bundestag 622 Abgeordnete an.

Interview mit Hedwig von Beverförde: → Familienfaires Sozial-Bewußtsein deutlich gestärkt