Christian Wulff zum Bundespräsidenten gewählt

30.06.10

Christian Wulff zum Bundespräsidenten gewählt

Im dritten Wahlgang wählten 625 der 1.244 Frauen und Männer aus ganz Deutschland den 51-jährigen Christian Wulff am Mittwochabend zum neuen Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Am Freitag soll der bisherige niedersächsische Ministerpräsident als zehnter Präsident des Landes vereidigt werden.

Drei Wahlgänge

Aus vier Kandidaten hatte die 14. Bundesversammlung ab Mittag den neuen deutschen Bundespräsidenten zu wählen. In den beiden ersten Wahlgängen war es zunächst keinem der Kandidaten gelungen, die erforderliche absolute Mehrheit von 623 Stimmen auf sich zu vereinigen. Christian Wulff erhielt im ersten Wahlgang 600 und im zweiten Wahlgang 615 Stimmen. Im dritten Wahlgang wurde Wulff dann schließlich mit 625 Stimmen gewählt. 121 Wahlmänner und -frauen enthielten sich in diesem dritten und letzten Wahlgang.

Mitbewerber

Neben dem favorisierten Kandidaten der CDU/CSU-FDP-Koalition, dem bisherigen niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff, hatten SPD und Grüne Joachim Gauck nominiert. Gauck war von 1990 an zehn Jahre Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Er erhielt im dritten Wahlgang 494 Stimmen.

Außerdem standen in den ersten beiden Wahlgängen die TV-Journalistin Lukrezia Jochimsen für die Partei "Die Linke" sowie ein Kandidat der NPD, der Liedermacher Frank Rennicke, zur Wahl. Jochimsen und Rennicke zogen ihre Kandidatur nach dem zweiten Wahlgang zurück. Nachdem die Kandidatin der Partei DIE LINKE ihre Kandidatur vor dem dritten Wahlgang zurückzog, hatte Gregor Gysi erklärt, für die Linke sei keiner "der beiden konservativen Kandidaten" wählbar. Deswegen würden sich die Wahlfrauen und -männer seiner Partei der Stimme enthalten. Die Linke hatte 124 Wahlleute.

Erster Wahlgang        Wulff: 600          Gauck: 499           Jochimsen: 126
Zweiter Wahlgang      Wulff: 615          Gauck: 490           Jochimsen: 123
Dritter Wahlgang         Wulff: 625          Gauck: 494           Enthaltungen: 121

Die Tatsache, dass die Linke dem Kandidaten Joachim Gauck ihre Unterstützung verweigerte, werteten Vertreter von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen als ein Zeichen, dass sich die Linken nicht von ihrer SED-Vergangenheit verabschieden wollten. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte zuvor betont, dass die Partei nun "die gigantische Chance hat, ein für alle Mal Schluss zu machen mit ihrer SED-Vergangenheit".

Dank von Christian Wulff

Christian Wulff dankte in seiner kurzen Rede nach der Wahl für das Vertrauen, das ihm von der Mehrheit der Bundesversammlung entgegengebracht wurde. Es sei für ihn besonders bewegend, dass er im 20. Jahr der Deutschen Einheit zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Er wolle nunmehr auch in dieser Position vor allem beitragen zur inneren Zusammenarbeit, zur inneren Einheit des Landes und zu einem noch besseren gegenseitigen Verständnis. (Redetext).

Christian Wulff wurde am 19. Juni 1959 in Osnabrück geboren, ist verheiratet und Vater einer Tochter und eines Sohnes. Zunächst tätig als Rechtsanwalt wurde er 1994 Mitglied des Niedersächsischen Landtages und war von 1994 bis 2003 Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. Am 4. März 2003 wurde er Niedersächsischer Ministerpräsident. Dieses Amt hat er vor der gestrigen Wahl zum Bundespräsidenten niedergelegt. Christian Wulff ist Katholik.

Erster öffentlicher Termin des neuen Staatsoberhauptes wird das Sommerfest im Park von Schloss Bellevue am Freitag, den 2. Juli, sein. Das Sommerfest wird im Zeichen von 20 Jahren Deutscher Einheit stehen.

Bundesversammlung

Die Entscheidung über die Person des Bundespräsidenten ist Sache der Bundesversammlung. Ihr gehören die Mitglieder des Deutschen Bundestages an. Außerdem sitzen in der Bundesversammlung eine gleiche Zahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder - den Landtagen oder Senaten - gewählt werden. Weil zurzeit 622 Abgeordnete im Bundestag sitzen, sind also weitere 622 Mitglieder der Bundesversammlung aus den Ländern gekommen. Insgesamt haben damit 1.244 Personen den neuen Bundespräsidenten gewählt (zwei Wahlleute waren kurzfristig an ihrer Teilnahme und Stimmabgabe verhindert, es konnten deshalb nur 1242 Stimmen abgegeben werden).

Die Anforderungen an die Mehrheiten regelt das Grundgesetz: Gemäß Artikel 54 Absatz 6 Grundgesetz ist gewählt, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält.

Wird diese Mehrheit in zwei Wahlgängen von keinem Bewerber erreicht, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt (relative Mehrheit). Bei der Wahl des zehnten Bundespräsidenten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erreichte der Sieger am Ende sogar die absolute Mehrheit.

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