Bundesregierung fordert Abschaffung des Blasphemiegesetzes in Pakistan

06.01.11

Bundesregierung fordert Abschaffung des Blasphemiegesetzes in Pakistan

Einsatz für die zum Tode verurteilte pakistanische Christin und fünffache Mutter Asia Bibi

(MEDRUM/KEP) Die Bundesregierung setzt sich für die Abschaffung des Blasphemiegesetzes in Pakistan ein. Insbesondere im Fall der pakistanischen Christin Asia Bibi wurde scharf dagegen protestiert, daß sie wegen des Vorwurfs der Beleidigung von Mohammed zum Tode verurteilt worden ist. Dies geht aus einem Schreiben des Bundeskanzleramtes hervor, das an den Geschäftsführer des Christlichen Medienverbundes KEP, Wolfgang Baake, gerichtet ist.

Wolfgang Baake, der auch Beauftragter der Deutschen Evangelischen Allianz am Sitz des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung ist, hatte sich an Bundeskanzlerin Angela Merkel gewandt und darum gebeten, sie möge sich gegenüber der Regierung von Pakistan für Bibi einsetzen, die wegen des Verstoßes gegen das Blasphemiegesetz zum Tode verurteilt worden ist. Asia Bibi ist Mutter von fünf Kindern und wurde im Juni 2009 inhaftiert. Im November 2010 wurde sie und die Weltöffentlichkeit mit einem aufsehenerregenden Todesurteil konfrontiert.

Im Antwortschreiben des Bundeskanzleramtes an Baake heißt es, sowohl der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Markus Löning, als auch der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Botschafter Steiner, hätten in Reaktion auf das Todesurteil klargestellt, dass dies nicht hinnehmbar sei, und die pakistanische Regierung zur Einhaltung des Rechts auf Religionsfreiheit aufgefordert. In gleicher Weise hätten sich die Vertreter aller EU-Staaten sowie Kanadas, Norwegens und der Schweiz in Islamabad schriftlich an Premierminister Gilani gewandt. Die Bundesregierung setze sich seit langem für die Abschaffung des Blasphemiegesetzes in Pakistan ein, ebenso für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe.

Weiter informierte das Kanzleramt darüber, dass Asia Bibi inzwischen gegen das Urteil Berufung eingelegt hat. Die Bundesregierung werde die Fortsetzung des Verfahrens aufmerksam verfolgen. Sie setze sich weiterhin bilateral und gemeinsam mit den EU-Partnern gegenüber der Regierung in Islamabad dafür ein, dass es zu einer Aufhebung des Urteils gegen Frau Bibi sowie zu einem fairen Verfahren in nächster Instanz kommt.

Auch Papst Benedikt XVI. hatte sich in einem persönlichen Appell für die Freilassung der Frau eingesetzt. Pakistan rangiert auf dem weltweit angelegten Christenverfolgungsindex 2011 der Hilfsorganisation Open Doors hinter Staaten wie Nordkora, Iran, Afghanistan und Saudi-Arabien an elfter Stelle der Länder, in denen Christen gewaltsam verfolgt werden. In Pakistan ist der Islam Staatsreligion. Seit 1991 ist das Blasphemie-Gesetz in Kraft, das Beleidigungen des Islam und des Propheten Mohammed unter Strafe stellt. Wie die Daily Times berichtete, hat ein islamischer Vorbeter sogar ein Kopfgeld auf die Ermordung von Bibi ausgesetzt.

MEDRUM -> Tod durch den Strang