Antrag im Bundestag zum Verbot der Heimattreuen Deutschen Jugend

26.11.08

Antrag im Bundestag zum Verbot der Heimattreuen Deutschen Jugend

(MEDRUM) Die CDU/CSU-Fraktion und die SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages haben sich in einem gemeinsamen Antrag für ein Verbot des Vereins "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) ausgesprochen.

Im Antrag der beiden Fraktionen vom 11.11.08 wird der Verein als eine bundesweit tätige Jugendorganisation beschrieben, die ein rassistisches Weltbild vertrete und durch eine rechtsextremistische Ideologie geprägt sei. Es gebe Parallelen mit der 1994 verbotenen Wiking-Jugend. Die jugendgefährdenden und volksverhetzenden Aktivitäten der „Heimattreuen Deutschen Jugend e. V.“ wurden aufs Schärfste verurteilt.

In der Antragsbegründung wurde festgestellt: "Das LebensbundKonzept der HDJ zielt darauf ab, Freizeitangebote für Familien und Kinder anzubieten, welche der Verbreitung antisemitischer und völkischer Ideologie dienen. Nach Eigendarstellung der HDJ sollen bereits Kleinstkinder aber auch Jugendliche in die Aktivitäten eingebunden und somit nach Familiengründung ein Ausscheiden aus der rechtsextremistischen Szene verhindert werden."

Auf ihrer Internetseite präsentiert sich die HDJ unverdächtig. Dort schreibt sie über ihr Angebot:

"Wir unternehmen:

Die HDJ wird sowohl vom Bundesamt für Verfassungsschutz wie durch mehrere Landesämter für Verfassungsschutz beobachtet. Nach den vorliegenden Erkenntnissen der Verfassungsschutzbehörden lehnt die HDJ unsere freiheitlich demokratische Grundordnung strikt ab.

Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, bis zu einem Verbot der HDJ in Zusammenarbeit mit den Innenministerien der Länder, Polizeibehörden, Jugendämtern, Jugendverbänden, Herbergsverbänden etc. darüber aufzuklären, dass bezüglich der HDJ tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen, um dadurch weitere jugendgefährdende Zeltlager und Schulungen zu unterbinden. Die aktuellen Verbotsinitiativen der Länder Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern wurden begrüßt.