21.11.09 Aus den Medien

21.11.09

Aus den Medien

Die Welt: Ermittlungen gegen Sarrazin eingestellt

Die Staatsanwaltschaft stellte ihre Ermittlungen gegen Thilo Sarrazin wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ein, meldet die Welt. Sie war aufgrund von Strafanzeigen gegen den SPD-Politiker tätig geworden. Die Äußerungen von Sarrazin seien vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung abgedeckt, teilte die Staatsanwaltschaft der Welt zufolge mit.

-> Menschen und Märkte

Süddeutsche Zeitung: Silke Tesch wehrt sich gegen Parteistrafe der SPD

Silke Tesch will nicht akzeptieren, dass sie 18 Monate lang keine Parteiämter ausüben darf. Sie gehörte zu den vier Landtagsabgeordneten, die nicht bereit waren, Andrea Ypsilanti ihre Stimme zu geben, als diese sich mit den Stimmen der Linken in Hessen zur Ministerpräsidentin wählen lassen wollte.

-> Ypsilanti-Gegnerin akzeptiert Strafe nicht

Süddeutsche Zeitung: Mangel an Unterstützung für Erika Steinbach von Angela Merkel

In der SZ kommentiert Stefan Braun den Streit die Nominierung von Erika Steinbach für den Stiftungsrat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung". Angela Merkel habe in dieser Frage versagt, so Braun. Das könnte ihr auf Dauer weh tun.

-> Merkels Führungsversagen

(MEDRUM)