04.12.09
Aus den Medien
Rheinische Post: Appell an Muslime zum Verzicht auf dominante Bauwerke
Die Rheinische Post berichtet über die Absicht der Innenministerkonferenz zum Appell an Muslime in Deutschland, auf dominante Moscheebauten zu verzichten.
-> Innenminister gegen Mega-Moscheen
New York Times: Claudio Cordone von Amnesty International kritisiert Minarett-Verbot
Politisch Veranwortliche, die Zivilgesellschaft und alle gemäßigten, toleranten Kräfte sieht Cordone in der Pflicht, fremden- und ausländerfeindliche Ansichten zu bekämpfen.
-> The Call From the Swiss Minaret
Die Tagespost: Kommentar zum Sonntagsurteil des Bundesverfassungsgerichtes
Markus Reder schreibt in seinem Kommentar: "Dieses Urteil schützt vor der totalen Kommerzialisierung, es bewahrt vor der Diktatur der Ökonomie und sichert einen Lebensrhythmus, der - besonders für Familien - (über)lebenswichtig ist." Auch wenn sich Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger noch so sehr gegen eine pauschale Überprüfung sperren möge, sei klar, dass die Regelungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg im Widerspruch zum Urteil des Verfassungsgerichts stehen und konsequent angepasst werden müssten.
-> Mehr Lebensqualität
Frankfurter Rundschau: Urteil des Bundesgerichtshofs über rechte Kameradschaft
-> "Sturm 34" ist kriminell
Hamburger Abendblatt: Gerichtsurteil zur Videoüberwachung von Autobahnen
-> Dauerüberwachung von Autobahnen verfassungswidrig
Die Presse (Wien): Abstimmung über Krufixe
-> Soll in Schulklassen ein Kruzifix hängen?
Hannoversche Allgemeine Zeitung: Erika Steinbach weiterhin abgelehnt
-> Westerwelle bleibt im Streit um Steinbach hart
(MEDRUM)