03.10.09 Aus den Medien

03.10.09

Aus den Medien

Thüringer Allgemeine: Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU

Die TA berichtet über die bis in nächtlichen Stunden dauernden Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung zwischen SPD und CDU. Bei der Landtagswahl in Thüringen wurde DIE LINKE mit 27,4 Prozent zweitstärkste Partei nach der CDU, die nur noch 31,2 Prozent erreichte. Drittstärkste Partei wurde die SPD mit 18,5 Prozent der Stimmen. FDP und Grüne schafften mit 7,6 beziehungsweise 6,2 Prozent den Einzug in den Landtag. Die rechten Parteien NPD und REP scheiterten ebenso wie die Freien Wähler und die ÖDP an der 5%-Hürde.

-> Nächtlicher Koalitionskrimi

Welt Online: Rücktrittsforderungen an Sarrazin

Wie die Welt berichtet, soll der Chef der Bundesbank, Axel Weber, dem ehemaligen Finanzsenator Berlins, Thilo Sarrazin, den Rücktritt aus seinem Amt als Vorstandsmitglied der Bundesbank nahegelegt haben. Laut Welt hat Sarrazin in einem Interview geäußert, 70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der arabischen Bevölkerung in Berlin würden den deutschen Staat ablehnen. Sarrazin: „Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert."

Der Welt zufolge soll die Berliner Staatsanwaltschaft bereits am Donnerstag Ermittlungen gegen Sarrazin wegen des Verdachts der Volksverhetzung aufgenommen haben. Ferner würden in der SPD Überlegungen zu einem Parteiausschlußverfahren angestellt, heißt es weiter.

-> Bundesbank-Chef legt Sarrazin den Rücktritt nahe

faz.net: Prognose der irischen Abstimmung über EU-Vertrag

Nach Bericht der FAZ deuten erste Prognosen und Hochrechungen darauf hin, dass die Iren bei der gestrigen Abstimmung über den EU-Vertrag mit JA gestimmt haben.

-> Alles deutet auf ein „Yes" hin

faz.net: Wowereit spricht sich für einen Richtungswechsel gegenüber der LINKEN aus

faz.net berichtet über eine sich anbahnende Annäherung zwischen SPD und der LINKEN. Sowohl Klaus Wowereit als auch Dietmar Bartsch geben zu erkennen, dass sie künftig miteinander koalieren wollen.

-> Wowereit: „Das Tabu muss weg. Es schadet der SPD"

Stern: Zustimmung der Iren zum EU-Vertrag

Der Stern berichtet über die Zustimmung der irischen Bürger zum EU-Vertrag von Lissabon. 66,8 Prozent der abgegebenen Stimmen waren für die Ratifizierung des Vertrages.

-> Irland stimmt EU-Vertrag zu

(MEDRUM)