Unsichere Wahlaussichten

20.09.09

Unsichere Wahlaussichten

Politbarometer des ZDF zeigt Stimmenzuwachs für SPD

(MEDRUM) Das letzte Politbarometer des ZDF vom 18. September zeigt bei der so genannten Sonntagsfrage einen Stimmenzuwachs für die SPD. Eine Mehrheit für eine schwarz-gelbe Koalition scheint zwar mit knappem Vorsprung noch möglich, aber keineswegs sicher zu sein. Es könnte dann zu einer Wiederauflage einer Großen Koalition von CDU/CSU und SPD kommen.

Nach der neuesten Politbarometer-Umfrage ist die SPD um 2 Prozentpunkte auf 25 Prozent gestiegen. Die CDU/CSU liegt unverändert bei 36 Prozent, die FDP bei 13 und Grüne bei 10 Prozent. DIE LINKE könnte mit etwa 11 Prozent der Stimmen rechnen. Die daraus resultierenden Mehrheitsverhältnisse zeigt die folgende Grafik:

Nach der jetzigen Befragung könnten CDU/CSU und FDP noch mit einer Mehrheit der Stimmen von 49 Prozent rechnen.

Die große Unbekannte ist jedoch die große Zahl der noch Unentschlossenen. Erst 59 Prozent der Befragten waren sich sicher, wie sie wählen werden. Deswegen sind die derzeitigen Umfragen noch mit einem sehr großen Unsicherheitsfaktor behaftet, der mehrere Prozent betragen kann. Der tatsächliche Wahlausgang kann deswegen ebenso gut Mehrheitsverhältnisse ergeben, unter denen die Bildung einer schwarz-gelben Koalition nicht mehr möglich wäre. Würde zum Beispiel die SPD noch weitere zwei Prozent zulegen und CDU/CSU nur 34 Prozent der Stimmen erzielen, wäre das Vorhaben "Schwarz-Gelbe Koalition" gescheitert. Diese Möglichkeit und denkbare Mehrheitsverhältnisse veranschaulicht die folgende Grafik:

Für die CSU/CDU käme die Beteiligung an einer Regierungsbildung dann nur noch in der Wiederauflage einer Großen Koalition mit der SPD oder in einer Jamaika-Koalition in Frage. Eine Jamaika-Koalition wurde aber vom FDP-Generalsekretär Dirk Niebel kategorisch ausgeschlossen.

Falls die SPD bei ihrer erklärten Ablehnung bleibt, auf Bundesebene keine Koalition mit der Linken einzugehen, könnte auch sie erneut Regierungsverantwortung in einer Großen Koalition übernehmen. Sie ist die wahrscheinlichste Regierungskonstellation, wenn es für "Schwarz-Gelb" nicht reichen wird.

Insgesamt kann aus den derzeitigen Umfragen und den vertretenen Positionen der Parteien als Fazit gezogen werden:

1. Mit relativ größter Wahrscheinlichkeit kommt es zur Regierungsbildung einer schwarz-gelben Koalition.
2. Eine Stimmenverschiebung von Union zur SPD könnte jedoch zu einer Wiederauflage der Großen Koalition führen.
3. Die Bildung anderer Regierungskonstellationen kann zwar nicht völlig ausgeschlossen werden, sie sind aber sehr unwahrscheinlich.

Letztlich wird die Wahlentscheidung und Stimmabgabe der Bürger den Ausschlag geben, ob es zur Bildung einer schwarz-gelben oder Fortsetzung einer schwarz-roten Koalition kommt.