Rückritt von Horst Köhler für alle ein Alarmzeichen

Ich verstehe den Rücktritt Horst Köhlers als Gebrauch seines stärksten Machtmittels, um auf sich aufmerksam zu machen. Während die Medien ihm heute morgen im Wesentlichen nachsagen, er wäre gescheitert, frage ich mich, wozu setzt ein intelligenter und integrer Mann wie Köhler dieses Machtmittel ein?

Ich habe ihn so verstanden. Er möchte ein Zeichen setzen in Deutschland für den politischen Umgang miteinander. Er möchte darauf aufmerksam machen, dass unsere Oppositionsparteien und etliche Medien ohne Rücksicht auf Verluste den Menschen das Wort im Munde herumdrehen und dabei mit zweierlei Maß gemessen wird.

Dies zeigt sich deutlich daran, dass "Wirtschaftsinteressen" angeblich nicht durch die Bundeswehr verteidigt werden dürften. So wird medial der Antipirateneinsatz am Horn von Afrika zum imperialistischen Krieg erklärt. Aber was ausser Wirtschaftsinteressen bedrohen die Piraten denn dort überhaupt? Wenn Wirtschaftsinteressen nicht zählen würden, könnte man einfach für jeden Gekidnappten sofort das gewünschte Lösegeld zahlen. Wir hätten kein Piratenproblem mehr. Oder noch besser: Wir würden Schutzgeld zahlen, dann würden die Piraten nicht einmal mehr unsere Bürger gefangen nehmen.

Ich hatte große Hoffnung, als Herr Köhler Bundespräsident wurde, da er auch gegenüber dem Christentum sehr positiv eingestellt ist. Doch, was hat unser Bundespräsident in den sechs Jahren für unser Land herbeigeführt? Inzwischen frage ich mich, ob dies nicht eine völlig überflüssige Position in unserem Land ist.

Ich habe mehrfach den traurigen Abgang des Bundespräsidenten in den Medien beobachtet. Einsam, fast wie verloren, die Frau schweigend an seiner Seite. Lange Pausen zwischen den einzelnen Sätzen. Ein gebrochener Mann? - Bereits einen Tag später dreht sich das Karussel und neue Kanditaten werden gehandelt. Mir geht das alles viel zu schnell. Kann man nicht mal einen oder zwei Tage schweigen?

Ich frage mich, was hat unseren Bundespräsidenten bewegt, den Präsidentensitz hastig Hals über Kopf zu verlassen? Wo bleibt da Zeit für Abschied im eigenen Haus? Was hat ihn daran gehindert, alle Politiker kurzfristig einzuladen, ich meine, alle Politiker an einen großen Tisch, um vor allem mal gründlich und mit allen Tacheles zu reden, zu sagen und zu diskutieren, was ihn bewegt?

Was ich mir jetzt wünsche: dass ein neuer Bundespräsident parteiübergreifend lediglich vorgeschlagen - und dann vom Volk gewählt wird. Dann müssen die Politiker respektieren, was das Volk wünscht... - Bei den neuen aktuellen Personalvorschlägen habe ich persönlich meine Bedenken. Da sind wieder nur zwei Parteien, die sich gute Chancen ausrechnen und am Ende vielleicht mit ihrem Vorschlag dominieren - anstatt alle Parteien von Anfang an ins Boot zu holen... Umkehr und Umdenken wären angesagt. Doch dazu braucht man vielleicht mal ein oder zwei Tage Schweigen...

Nun sind es schon mehrere Tage her, dass Bundespräsident Horst Köhler zurückgetreten ist. Die Regierungskoalition hat den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff als Kandidaten für die Präsidentenwahl nominiert. Im Unterschied zu Köhler ist er "Berufspolitiker" und als bisheriger Regierungschef einer christ-liberalen Koalition gewiss ein getreuer Parteisoldat für Merkels christ-liberale Koalition in Berlin. Und genau das unterscheidet ihn von Köhler: Köhler schaute immer parteiunabhängig genau hin, wie auf seiten der Regierung agiert wurde.

Als Merkel schon vor ihrer Vereidigung als Kanzlerin ankündigte, einen Haushalt vorzulegen, der dem Grundgesetz widersprach (man stelle sich das nur vor!), entgegnete Köhler, wie er sie dann zur Kanzlerin ernennen solle. Merkel korrigierte nach. Dann fiel Köhler immer wieder dadurch auf, dass er peinlich genau prüfen ließ, inwiefern ihm zur Unterschrift vorgelegte zweifelhafte Gesetze dem Grundgesetz konform seien. Auch dies ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik. Mit scharfen Worten wie kein zweiter ("Monster-Kapitalismus") kritisierte er, der Finanzmann von Weltrang, den weltweiten Finanzmarkt, der die Welt inzwischen in eine Krise geführt hat, die erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg einstige Spitzenpolitiker wie Kohl, Schmidt und Fischer dazu bewegt, ein Ende der Friedensepoche in Europa in den Bereich des Möglichen zu rücken.

Die jüngste Entwicklung war das Rettungspaket für den Euro, mit dem Griechenland gestützt werden soll, das in ein, zwei Tagen durch alle Gremien gejagt wurde und dann vom Bundespräsidenten unterschrieben werden sollte. Ihm blieb wohl nichts anderes übrig, als dies zu tun. Hätte er darauf bestanden, das Gesetz in Ruhe prüfen zu wollen (ob eventuelle verfassungsrechtliche Bedenken zu finden gewesen wären, kann ich nicht beurteilen, vermute es aber), wären die europäischen Finanzsysteme wohl Knall auf Fall kollabiert und die Börsen zusammengebrochen. Man darf vermuten, dass Köhler hinter den Kulissen (von Merkel?) die Pistole auf die Brust gesetzt bekommen hat.

In dieser Entwicklung war nun die jüngste Kritik an seinen Äußerungen zur Rolle der Bundeswehr nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Man beachte, dass Merkel kein Wort der Verteidigung hören ließ, sondern zu den Vorwürfen gegen Köhler einfach schwieg, Vorwürfe, die auch aus den Regierungsparteien kamen!! Welche Demütigung, welche Beschädigung des Amtes, dass er selbst nun seine Äußerungen, die durchaus der Bundespolitik und auch dem offiziellen Weißbuch der Bundeswehr entsprechen, verteidigen musste!

Köhler, so ist mein Eindruck, kam zum Schluss, dass er als Bundespräsident gute Miene zum bösen Spiel einer Politik machen solle, die jegliches Maß und Ziel verloren hat: der Bundespräsident als Erfüllungsgehilfe einer Bundesregierung, die nur auf kurzsichtigen Pragmatismus setzt, aber jede langfristige, auf tragfähige Werte begründete Perspektive eingebüßt hat. Ein solcher Wert wäre z.B. die Bejahung der Überzeugung, dass Handlungen Konsequenzen haben. An Griechenland lernen andere europäische Staaten derzeit, dass Handlungen eben keine Konsequenzen haben. Als früherer Sparkassen- und IWF-Präsident, zumal aus einfachen Verhältnissen stammend, steht Köhler für eine bodenständige Sicht der Finanzwirtschaft. Und zu dieser Bodenständigkeit gehört auch der realistische Blick auf die Bundeswehr und ihren Einsatz für die Freiheit, die immer auch eine Freiheit der Handelswege und -beziehungen ist. Wo der Freiheitsbegriff seine Bodenhaftung verliert, führt das in die Utopie und letztlich in die Katastrophe. Dunkle Wolken ziehen auf...