01.08.09
Gleichstellung statt Kinder
Ein Zwischenruf zu den politischen Zielen der SPD im Wahlkampf
(MEDRUM) Die Republik stirbt allmählich wegen Kinderlosigkeit. Doch das hält die SPD nicht davon ab, die Gleichstellung als ein zentrales Ziel in ihrem Wahlkampf zu propagieren, während die Kinderlosigkeit nicht einmal Randthema ist.
Wer im neuesten Newsletter der SPD zum bevorstehenden Wahlkampf nach dem zukunftswichtigen Ziel sucht, die Kinderlosigkeit zu beseitigen, sucht vergebens. Es steht auch nicht an hinterer Stelle der Ziele, die die SPD formuliert hat. Stattdessen ist in dicken Lettern zu lesen, die Gleichstellung sei eines von acht zentralen Zielen, für die sich die SPD im Wahlkampf stark macht.
Den Wahlaussagen der SPD folgend schätzt diese Partei das Problem der Gleichstellung ganz offensichtlich als weit bedeutsamer ein als das Problem der Kinderlosigkeit. Zur Gleichstellung dieser Partei zählen nach ihrem Wahlprogramm neben der Gleichstellung von Mann und Frau in der Arbeitswelt hauptsächlich die Gleichstellung von homosexuellen Partnerschaften mit der Ehe einschließlich des Adoptionsrechtes für homosexuelle Partnerschaften. Wer eine nüchterne Bestandsaufnahme macht und fragt, wo diese Gesellschaft auf dem wichtigsten Gebiet ihrer Zukunft steht, muß feststellen, dass die SPD für die Formulierung ihrer wichtigsten politischen Ziele eine solche Bestandsaufnahme entweder nicht gemacht hat oder sich über den Befund einer solchen Bestandsaufnahme hinwegsetzt.
Das wichtigste Gebiet für die Zukunft dieser Gesellschaft sind ausreichend Kinder. Das gilt auch mit Blick auf die horrende Schuldenlast. Die Schulden für die kommende Generation wachsen und die Zahl derer, die diese Schulden tragen müssen, schrumpft aufgrund der Kinderlosigkeit von Jahr zu Jahr. Hier ist eine Schere aufgegangen, die dieser Gesellschaft schwerste Lasten aufbürden wird, wenn die Überwindung der Kinderlosigkeit nicht an oberste Stelle der politischen Ziele gesetzt wird.
Doch das hat die SPD genau nicht getan. Anstatt das Ziel "Überwindung der Kinderlosigkeit" in den Katalog ihrer wichtigsten Ziele aufzunehmen, kürt sie das in den Denkkategorien ihrer Parteiideologen fest verdrahtete Thema der Gleichstellung zu einem zentralen Politikziel. Die Führungsköpfe der SPD versagen nicht nur bei der Frage, wie Ministerinnen im Spanien-Urlaub mit ihrem Dienstwagen und Chauffeur umgehen sollten, sondern - viel schlimmer - sie versagen vor allem bei den zukunftswichtigen Fragen für unsere Gesellschaft.
Ein Wunder ist dies indes nicht. Wie soll jemand, der schon nicht mit einfachen Themen vernünftig und klug umgehen kann, mit ungleich schwierigeren Themn umgehen können? Da helfen auch die Kinderkrippen nicht, für die die SPD weiterhin unter dem Siegel "Vereinbarkeit von Familie und Beruf" wirbt. Wo keine Kinder sind, braucht das Land auch keine Krippen. Überdies stellen Kinderkrippen nicht das Kind in den Mittelpunkt, sondern die Sicherung der Erwerbstätigkeit. Auch hier zeigen sich Denkfehler dieser einst großen Volkspartei.
"Wir spielen auf Sieg!", überschreibt die SPD den Antritt von Walter Steinmeier mit seinem frisch gekürten Kompetenzteam seinen neuesten Newsletter. Nein, könnte dem entgegnet werden, die SPD verspielt jeden Sieg, denn sie verspielt nicht nur ihren eigenen Kredit bei den Bürgern, sondern auch ihre Chance, diesem Land eine kinderreiche und gute Zukunft zu bescheren.
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