SPD nur noch drittstärkste Partei


21.09.18

SPD nur noch drittstärkste Partei

Deutschlandtrend bestätigt weiteren Abstieg der Volksparteien

(MEDRUM) Nach den Umfragegebnissen des ARD-Deutschlandtrends würde die SPD nur noch 17 Prozentpunkte erhalten, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre.

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Nur noch 45 % für die Große Koalition

Die neueste Umfrage des Deutschlandtrends bestätigt die kürzlichen Umfragewerte von INSA, nach der die Große Koalition nicht mehr über eine Mehrheit verfügt.

Wäre am Sonntag Bundestagswahl, würde der Stimmenanteil der Großen Koalition aus Union und SPD nur noch 45 Prozentpunkte betragen (bei letzter INSA-Umfrage 44,5 % (MEDRUM berichtete, bei der Bundestagswahl 2017 noch mehr als 53 %).

Nur noch Drei-Parteien-Koalition

Würde die SPD die jetzige Koalition mit der CDU/CSU aufkündigen und käme es zu Neuwahlen, müsste eine neue Regierungskoalition aus mindestens drei Parteien gebildet werden. Denn die Stimmenanteile von CDU/CSU würden nur noch 28 % und für die SPD nur noch 17 % betragen, während die Grünen 15 %, die Linkspartei 10 % und die FDP 9 % erreichen würden. Daher wäre es nicht mehr möglich, mit einer Zwei-Parteien-Koalition eine Regierungsmehrheit zu erreichen. Auch eine Drei-Parteien-Koalition aus Rot-Rot-Grün hätte keine Mehrheit (45 %). Möglich wären hingegen eine Koalition aus Union, SPD und FDP, oder aus Union, FDP und Grünen, oder aus Union, SPD und Grünen.

AfD zweitstärkste Partei

Wie bei der INSA-Umfrage würde auch nach dem Deutschlandtrend die SPD erstmals hinter die AfD zurückfallen, die mit 18 % zweitstärkste Partei im Bundesgebiet werden würde (plus 2 Prozentpunkte). Dabei scheint die Forderung aus den "Alt-Parteien", die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, wie es inbesondere von den Chefinnen der SPD und der Grünen gewollt ist, den Anstieg der AfD nicht gebremst zu haben. Es ist also fraglich, ob sich durch eine Überwachung der AfD, der Zulauf an Wählerstimmen bremsen ließe, wie sich dies Andrea Nahles (SPD) und Annalena Baerbock (Grüne) womöglich wünschen. Es könnte auch den gegenteiligen Effekt haben. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alexander Gauland, erklärte dazu kürzlich im Bundestag, er habe kein Problem, wenn der Verfassungsschutz die AfD beobachten würde. Er sagte: "Wir haben nichts zu verbergen. Je mehr sich der Verfassungsschutz mit uns beschäftigt, desto klarer wird sein, dass nicht die AfD die Verfassung gefährdet." Dies hatte die Erregung des gescheiterten Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz, über Gaulands Rede möglicherweise derart verstärkt, dass er bei einer Kurzintervention nach Gaulands Rede im Bundestag ausrief, Gauland gehöre auf einen Misthaufen aus "Vogelschiss". Dies scheint der SPD offenbar ebensowenig genützt zu haben wie die Forderung, Maaßen als Amtschef des Bundesverfassungsschutzes abzusetzen. In dieser Hinsicht haben die mittlerweile schon penetrant durch die Medien - insbesondere ZDF, ARD und PHOENIX - transportierten Versuche des Juso-Chefs Kevin Kühnert, den SPD-Kurs und die Geschicke der Bundesregierung mitbestimmen zu wollen, eher eine fatale als hilfreiche Wirkung.

Fazit

Insgesamt bestätigen die Ergebnisse des Deutschlandtrends die Ergebnisse der INSA-Umfrage. Danach gilt erneut: Die Zustimmung zu den Volksparteien ist weiterhin rückläufig. Die Gründung einer linken Sammlungsbewegung durch Sahra Wagenknecht (Die Linke) hat noch keine erkennbaren Auswirkungen auf die potentiellen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. Die SPD ist zwar noch keine Kleinpartei, aber mit 17 % mittlerweile auf einem Niveau angekommen, auf dem sie kaum noch als Volkspartei eingeordnet werden kann. Anderenfalls könnte diese Rolle auch der AfD zugebilligt werden, die die SPD nicht nur in den neuen Bundesländern, sondern auch im Bundesgebiet insgesamt nun zu überflügeln scheint. Unverändert gilt gegenwärtig noch, dass ohne die Unionsparteien nicht regiert werden kann. Doch die Änderungen in der Parteienlandschaft halten an und das Regieren dürfte auch nach Neuwahlen keineswegs einfacher werden.